Petitionen

1)
Frau

Dr. Angela Merkel

Bundeskanzlerin

Willy-Brandt-Straße 1

10557 Berlin                                                                                                   Holm, den 06. April 2010

Afghanistaneinsatz-/konflikt – hier: Petition an Sie persönlich 

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,

als Bundesbürger trage ich die moralische Verantwortung der Handlungen der vom Volke gewählten Bundesregierung Deutschland. Zudem zahle ich die Steuern, durch die unter anderem die Mittel für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und für Ihre Diäten bereitgestellt werden.
 

Ich bitte SIE deshalb, mir zu antworten, mir Grund und Sinn des Krieges in Afghanistan (offizieller Terminus: nichtinternationaler bewaffneter Konflikt) zu erklären. Und ich bitte Sie, hier die relevanten UN-Resolutionen und Nato-Richtlinien aufzuführen, aufgrund derer der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan erfolgt. Weiterhin bitte Sie bei der Beantwortung meiner Frage, Zusammenwirken von Verteidigungsfall und UN-Mandat zu erläutern.
  
Weiterhin bitte ich um Klärung / Erklärung folgender Punkte:

1) Presseberichten habe ich entnommen, dass die neue Strategie des amerikanischen Präsidenten und Friedensnobelpreisträgers Barack Obama den Mohnanbau in Afghanistan Bauern und den Taliban, die die Waffen niedergelegt haben, gestattet. Ist die Bundesregierung in diese Pläne eingeweiht und welche Maßnahmen sind für die innerdeutsche Drogenbekämpfung (ausdrücklich Opiate, insbesondere Heroin) angedacht?

2) Während der Operation Muschtarak (gemeinsam) wurde Presseberichten nach die Stadt Mardscha (Marjah, Marjeh und div. andere Schreibweisen) eingenommen. Laut diesen Berichten, die auf Angaben amerikanischer Militärs fußen, soll es sich um eine Stadt mit 80.000 bis 85.000 Einwohnern handeln. Angaben der Bundeswehr nach ist Mardscha jedoch nur ein Dorf, während im ganzen Distrikt Nad Ali, in dem dieses Dorf liegt, offiziellen Angaben nach nur 66.000 Menschen leben. Ich bitte um eine offizielle Klärung und Erklärung  dieses Widerspruches.

3) Unter Hinweis auf das humanitäre Völkerrecht (s. Genfer Konvention), auf die Resolution 1674 des UN-Sicherheitsrates sowie auf den Paragraphen 8, Abs. 6 Nr. 2 des Völkerstrafgesetzbuches bitte ich um Mitteilung, ob Ihnen bekannt ist, dass bei dem Vorfall vom 03./04.09.2009 in der Nähe von Kundus (Bombardierung zweier Tanklastzüge) Personen angegriffen wurden, die nicht unmittelbar an den Feindseligkeiten teilnahmen und sich in der Gewalt der gegnerischen Partei befanden. Ich frage hier ausschließlich nach Ihrem aktuellen persönlichen Kenntnisstand. Ermittlungen der Bundesstaatsanwaltschaft in Karlsruhe und des Untersuchungsausschusses Kundus stehen mit dieser Frage in keinem Zusammenhang.

Ich weise auf mein Petitionsinformationsrecht hin. Für Ihre Antwort danke ich Ihnen im Voraus!

Mit freundlichen Grüßen

2) 

Frau

Dr. Kristina Schröder

Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Glinkastraße 24

101157 Berlin                                                                                                 Holm, den 06. April 2010

 

Afghanistaneinsatz-/konflikt – Opiate/Heroin aus Afghanistan
hier: Petition an Sie persönlich 

Sehr geehrte Frau Dr. Schröder,

als Bundesbürger trage ich die moralische Verantwortung der Handlungen der vom Volke gewählten Bundesregierung Deutschland. Zudem zahle ich die Steuern, durch die unter anderem die Mittel für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und für Ihre Diäten bereitgestellt werden.
 
Presseberichten habe ich entnommen, dass die neue Strategie des amerikanischen Präsidenten und Friedensnobelpreisträgers Barack Obama den Mohnanbau in Afghanistan Bauern und den Taliban, die die Waffen niedergelegt haben, gestattet. Ist die Bundesregierung in diese Pläne eingeweiht und welche Maßnahmen sind für die innerdeutsche Drogenbekämpfung (ausdrücklich Opiate, insbesondere Heroin) angedacht?

Ihrem Ministerium obliegt unter anderem die Fürsorge der Familien und der Jugend in der Bundesrepublik. Da insbesondere Jugendliche durch Drogen gefährdet sind, bitte ich Sie zu erklären, wie Sie einerseits die Afghanistanpolitik der Bundesregierung verteidigen können und andererseits unsere Jugend vor dem Konsum von Opiaten insbesondere Heroin schützen wollen.
Für Ihre Antwort danke ich Ihnen im Voraus!

Mit freundlichen Grüßen

3)
Frau
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Bundesministerin für Justiz

Mohrenstraße 37

10117 Berlin                                                                                                   Holm, den 06. April 2010

 

Afghanistaneinsatz-/konflikt – Opiate/Heroin aus Afghanistan
hier: Petition an Sie persönlich 

Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger,

als Bundesbürger trage ich die moralische Verantwortung der Handlungen der vom Volke gewählten Bundesregierung Deutschland. Zudem zahle ich die Steuern, durch die unter anderem die Mittel für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und für Ihre Diäten bereitgestellt werden.
 
Presseberichten habe ich entnommen, dass die neue Strategie des amerikanischen Präsidenten und Friedensnobelpreisträgers Barack Obama den Mohnanbau in Afghanistan Bauern und den Taliban, die die Waffen niedergelegt haben, gestattet. Ist die Bundesregierung in diese Pläne eingeweiht und welche Maßnahmen sind für die innerdeutsche Drogenbekämpfung (ausdrücklich Opiate, insbesondere Heroin) angedacht?

In den vergangenen 40 Jahren sind durch die Droge Heroin wohl 40.000 Menschen in der Bundesrepublik gestorben. In 2009 starben in Russland 30.000 Menschen und in Europa ca. 10.000 Menschen am Konsum dieses Rauschmittels. Eine besonders hohe Kriminalitätsrate, Drogenprostitution und die Ausbreitung schlimmster Infektionskrankheiten wie AIDS/HIV, Hepatitis C + B sowie andere Krankheiten waren und sind Folge/Begleiterscheinungen der Heroinsucht.

Ich bitte Sie mir nun mitzuteilen, wie Sie einerseits den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan weiterhin verteidigen können, wenn der Mohnanbau dort gestattet wird, und welche Maßnahmen Sie andererseits für die Bekämpfung der Drogenkriminalität in der Bundesrepublik planen. Ich bitte Sie, die Kosten der Bekämpfung der Drogenkriminalität sowie die Folgekosten im Gesundheitsbereich für die kommenden Jahre aufzubereiten und zu erläutern.

Für Ihre Antwort danke ich Ihnen im Voraus!

Mit freundlichen Grüßen

4)
Herrn

Guido Westerwelle

Außenminister und Vizekanzler der Deutschen Bundesregierung

Werderscher Markt 1

10117 Berlin                                                                                                   Holm, den 06. April 2010

Afghanistaneinsatz-/konflikt – hier: Petition an Sie persönlich 

Sehr geehrter Herr Westerwelle,

als Bundesbürger trage ich die moralische Verantwortung der Handlungen der vom Volke gewählten Bundesregierung Deutschland. Zudem zahle ich die Steuern, durch die unter anderem die Mittel für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und für Ihre Diäten bereitgestellt werden.
 

Ich bitte SIE deshalb, mir zu antworten, mir Grund und Sinn des Krieges in Afghanistan (offizieller Terminus: nichtinternationaler bewaffneter Konflikt) zu erklären. Und ich bitte Sie, hier die relevanten UN-Resolutionen und Nato-Richtlinien aufzuführen, aufgrund derer der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan erfolgt. Weiterhin bitte Sie bei der Beantwortung meiner Frage, Zusammenwirken von Verteidigungsfall und UN-Mandat zu erläutern.
  
Weiterhin bitte ich um Klärung / Erklärung folgender Punkte:

1) Presseberichten habe ich entnommen, dass die neue Strategie des amerikanischen Präsidenten und Friedensnobelpreisträgers Barack Obama den Mohnanbau in Afghanistan Bauern und den Taliban, die die Waffen niedergelegt haben, gestattet. Ist die Bundesregierung in diese Pläne eingeweiht und welche Maßnahmen sind für die innerdeutsche Drogenbekämpfung (ausdrücklich Opiate, insbesondere Heroin) angedacht?

2) Während der Operation Muschtarak (gemeinsam) wurde Presseberichten nach die Stadt Mardscha (Marjah, Marjeh und div. andere Schreibweisen) eingenommen. Laut diesen Berichten, die auf Angaben amerikanischer Militärs fußen, soll es sich um eine Stadt mit 80.000 bis 85.000 Einwohnern handeln. Angaben der Bundeswehr nach ist Mardscha jedoch nur ein Dorf, während im ganzen Distrikt Nad Ali, in dem dieses Dorf liegt, offiziellen Angaben nach nur 66.000 Menschen leben. Ich bitte um eine offizielle Klärung und Erklärung  dieses Widerspruches.

3) Unter Hinweis auf das humanitäre Völkerrecht (s. Genfer Konvention), auf die Resolution 1674 des UN-Sicherheitsrates sowie auf den Paragraphen 8, Abs. 6 Nr. 2 des Völkerstrafgesetzbuches bitte ich um Mitteilung, ob Ihnen bekannt ist, dass bei dem Vorfall vom 03./04.09.2009 in der Nähe von Kundus (Bombardierung zweier Tanklastzüge) Personen angegriffen wurden, die nicht unmittelbar an den Feindseligkeiten teilnahmen und sich in der Gewalt der gegnerischen Partei befanden. Ich frage hier ausschließlich nach Ihrem aktuellen persönlichen Kenntnisstand. Ermittlungen der Bundesstaatsanwaltschaft in Karlsruhe und des Untersuchungsausschusses Kundus stehen mit dieser Frage in keinem Zusammenhang.

Ich weise auf mein Petitionsinformationsrecht hin. Für Ihre Antwort danke ich Ihnen im Voraus!

Mit freundlichen Grüßen

5)
Herrn

Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg

Verteidigungsminister im Deutschen Bundestag

Platz der Republik 1

11011 Berlin                                                                                                   Holm, den 06. April 2010

Afghanistaneinsatz-/konflikt – hier: Petition an Sie persönlich 

Sehr geehrter Herr Dr. zu Guttenberg,

als Bundesbürger trage ich die moralische Verantwortung der Handlungen der vom Volke gewählten Bundesregierung Deutschland. Zudem zahle ich die Steuern, durch die unter anderem die Mittel für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und für Ihre Diäten bereitgestellt werden.
 

Ich bitte SIE deshalb, mir zu antworten, mir Grund und Sinn des Krieges in Afghanistan (offizieller Terminus: nichtinternationaler bewaffneter Konflikt) zu erklären. Und ich bitte Sie, hier die relevanten UN-Resolutionen und Nato-Richtlinien aufzuführen, aufgrund derer der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan erfolgt. Weiterhin bitte Sie bei der Beantwortung meiner Frage, Zusammenwirken von Verteidigungsfall und UN-Mandat zu erläutern.
  
Weiterhin bitte ich um Klärung / Erklärung folgender Punkte:

1) Presseberichten habe ich entnommen, dass die neue Strategie des amerikanischen Präsidenten und Friedensnobelpreisträgers Barack Obama den Mohnanbau in Afghanistan Bauern und den Taliban, die die Waffen niedergelegt haben, gestattet. Ist die Bundesregierung in diese Pläne eingeweiht und welche Maßnahmen sind für die innerdeutsche Drogenbekämpfung (ausdrücklich Opiate, insbesondere Heroin) angedacht?

2) Während der Operation Muschtarak (gemeinsam) wurde Presseberichten nach die Stadt Mardscha (Marjah, Marjeh und div. andere Schreibweisen) eingenommen. Laut diesen Berichten, die auf Angaben amerikanischer Militärs fußen, soll es sich um eine Stadt mit 80.000 bis 85.000 Einwohnern handeln. Angaben der Bundeswehr nach ist Mardscha jedoch nur ein Dorf, während im ganzen Distrikt Nad Ali, in dem dieses Dorf liegt, offiziellen Angaben nach nur 66.000 Menschen leben. Ich bitte um eine offizielle Klärung und Erklärung  dieses Widerspruches.

3) Unter Hinweis auf das humanitäre Völkerrecht (s. Genfer Konvention), auf die Resolution 1674 des UN-Sicherheitsrates sowie auf den Paragraphen 8, Abs. 6 Nr. 2 des Völkerstrafgesetzbuches bitte ich um Mitteilung, ob Ihnen bekannt ist, dass bei dem Vorfall vom 03./04.09.2009 in der Nähe von Kundus (Bombardierung zweier Tanklastzüge) Personen angegriffen wurden, die nicht unmittelbar an den Feindseligkeiten teilnahmen und sich in der Gewalt der gegnerischen Partei befanden. Ich frage hier ausschließlich nach Ihrem aktuellen persönlichen Kenntnisstand. Ermittlungen der Bundesstaatsanwaltschaft in Karlsruhe und des Untersuchungsausschusses Kundus stehen mit dieser Frage in keinem Zusammenhang.

Ich weise auf mein Petitionsinformationsrecht hin. Für Ihre Antwort danke ich Ihnen im Voraus!

Mit freundlichen Grüßen

6)
Frau
Mechthild Dyckmans
Drogenbeauftragte des Deutschen Bundestages
Platz der Republik 1
11011 Berlin                                                         Holm, den 27. Februar 2010

Petition – Heroin aus Afghanistan

Sehr geehrte Frau Dyckmans,

in der Anlage sende ich Ihnen einen Bericht aus dem Standard (www.standard.at), der besagt, dass die USA keine Opium-Plantagen in Afghanistan mehr zerstören wird. Dieses klingt, wie auch der Chef der russischen Drogenkontrollbehörde Viktor Iwanow zitiert wird, nach einer Garantie zur Straffreiheit. Diese nach Amtsantritt von Präsident Barack Obama verkündete neue Strategie bezüglich des Mohnanbaus sichert auch den Export des daraus gewonnenen Heroins aus Afghanistan und den weltweiten Handel dieser gefährlichsten Droge in Bezug auf Suchtpotenzial sowie sozialer Schädigung.

In Deutschland wurde bereits im Jahr 2008 ein Anstieg auf 1.449 Drogentodesfälle, das sind 3,9% mehr als im Vorjahr, registriert. 72.200 Substitutionspatienten wurden gemeldet. (lt. Drogen- und Suchtbericht 2009). Der Bericht des Rimbos-Institutes sagt aus, dass eine Heroinüberdosierung unter den direkten drogenbedingten Todesfällen am häufigsten auftritt.

Zwar wurde in 2008 weniger Heroin sichergestellt als in 2007, doch liegt der Korrelationskoeffizient r² mit 0,262 recht nahe bei 0, Das heißt, es besteht kaum ein Zusammenhang zwischen der beschlagnahmten Menge der Droge und der Anzahl der Drogentoten. (Untersuchung Mischa Wirth, Schweiz, s. www.kanti-wohlen.ch)

Der Deutschen Suchthilfestatistik ist zu entnehmen, dass 9,6% der Konsumenten von Opioiden HIV-positiv getestet wurden. Die Anzahl der Hepatitis C Infizierten liegt wesentlich höher. Auch die Zahl der an Hepatitis B und Tuberkulose Erkrankten zeigt eine starke Korrelation zum Konsum intravenös verabreichter Drogen, zu denen insbesondere das Heroin zählt.

Der Reitox-Bericht 2008 zeigt auf, dass der Reinheitsgrad des Heroins, der 1997 noch bei 9% lag, in 2006 auf 15,6% und in 2007 gar auf 20.3% stieg. Der Straßenverkaufspreis fiel auf ein Minimum von 35,60€ pro Gramm. Persönliche Recherchen ergaben, dass der Preis für ein Gramm Heroin in Hamburg bei nur noch 25,00€ liegt.

Bereits 1996 wurde die Zahl der Heroin‑Konsumenten weltweit auf mehr als 50 Millionen Menschen geschätzt (fast 1% der Weltbevölkerung), in Europa auf etwa 0,5 bis 1,5 Millionen (vgl. Geschwinde 1996:217). In Russland hat sich die Zahl der Heroinkonsumenten in den letzten 10 Jahren verzehnfacht. Die Folge sind 30.000 Tote Russen. (dts, Deutsche Textservice Nachrichtenagentur vom 22.10.2009) Auch das sind Menschen. Die Zahl der Toten weltweit kann nicht erfasst werden, da in vielen Ländern der Dritten Welt keine zentralen rsp. ähnlich funktionierende Behörden wie in Europa und den USA existieren.

Von 2001 bis 2007 stieg die Menge des aus Afghanistan exportierten Heroins auf 92% des Gesamtvolumens des auf dem Weltmarkt befindlichen Stoffes. Die Opiumernte 2008 erbrachte rd. 8.500 Tonnen in Afghanistan während in Burma (Myanmar) und Laos nur noch 410 Tonnen angebaut wurden.

Insbesondere über Usbekistan und die Balkanroute kommt das Heroin auf den deutschen Markt. (http://uzbekistan.usembassy.gov/incsr_2009.html) und (http://www.parlament.gv.at/PG/DE/XXIV/AB/AB_01580/fnameorig_160194.html).

Das Bundesmodellprojekt „Heroingestützte Behandlung“ hilft nur Alt-Usern. Die neue Heroinwelle, die nun aus Afghanistan über die Welt und eben auch in die Bundesrepublik schwappt, gefährdet jedoch speziell aufgrund des Reinheitsgrades der Droge Neueinsteiger in die Drogenszene.

Nach einer Handvoll Fakten, sehr geehrte Frau Dyckmans, komme ich nun auf mein Anliegen zu sprechen. Ich bitte Sie, der neuen Strategie des US-Präsidenten und der Nato entgegenzutreten, da durch die jetzt fast unumschränkte Duldung des Mohnanbaues in Afghanistan Jahr für Jahr mehr Menschen in Kontakt mit dem Heroin kommen, abhängig werden und häufig an der Droge oder an den Folgen des Konsums (Aids, Hepatitis C, etc.) sterben.

Zum menschlichen Elend kommen unbezifferbare Kosten aufgrund erhöhter Drogenkriminalität und der Ausgaben im Gesundheitsbereich.

Das Experiment der Gestattung der Mohnfelder in Afghanistan ist absurd und kontraproduktiv. Auch unter den Taliban hatten die Bauern durch Anbau von Lebensmitteln ein Einkommen, das die notwendigsten Bedürfnisse deckte. Eine gezielte und direkte finanzielle Unterstützung dieser Menschen als Beihilfe zur Umstellung von Mohnanbau zum Anbau anderer Agrarprodukte wäre sinnvoll und würde auf lange Sicht viele Menschenleben retten und eben oben erwähnte Kosten sparen. Zudem würde es den Taliban, die nach offizieller Verlautbarung ihre Waffenkäufe durch das Opium finanzieren, die Einnahmequellen nehmen.

Wenn Sie sich engagieren, sich für etwas einsetzen, also für etwas kämpfen, steht immer der Mensch im Mittelpunkt. So steht es auf Ihrer Homepage. Nun bitte ich Sie, Frau Dyckmans, für die Heroinabhängigen in Deutschland und der Welt zu kämpfen. Kämpfen Sie bitte für die Opfer der Drogenkriminalität und letztendlich für den Steuerzahler, der die Kosten des Elends tragen muss.

Die erwähnten umfangreichen Berichte liegen im Bundestag vor. Da die anderen fast ebenso umfangreich sind, bitte ich Sie, diese bei Bedarf im Internet einzusehen. Allein den Artikel vom 27.02.2010 aus dem Standard sende ich Ihnen anbei. Dieses Schreiben stelle ich als offenen Brief auf meine Internetseite www.manfredfenn.de. Für Ihre Bemühungen danke ich Ihnen im Voraus!
Mit freundlichen Grüßen